12. Sitzung des Rates


Am Donnerstag, 16. Februar 2023, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 12. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt. 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Tagesordnung:

 

1)

Eröffnung der Sitzung 

2)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 

3)

Feststellung der Tagesordnung 

4)

Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung am 20.12.2022 (öffentlicher Teil) 

5)

Anfragen

6)

Einwohnerfragestunde

7)

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 

8)

Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden 

9)

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 

10)

Marketingplan 2023 

11)

Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße Am Glockenberg in St. Andreasberg gem. § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)

12)

Bauleitplanung: B-Plan Nr. 22 - "Hängeseilbrücke" - Auslegungsbeschluss 

13)

Sanierung des Waldschwimmbades in Hohegeiß – Überplanmäßige Ausgabe 

14)

Überplanmäßige Ausgabe -  Tretbecken am Arnikagrund Braunlage 

15)

Änderung des Verwendungszweckes von Mitteln aus dem Wirtschaftsplan 2022 der Städtischen Betriebe Braunlage

16)

Mitwirkung von Schöff*innen in der Gerichtsbarkeit;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste 

17)

Anregungen und Beschwerden 

18)

Schließung der Sitzung