Im Kurhaus St. Andreasberg in St. Andreasberg, Am Kurpark 9, findet die 10. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) | Eröffnung der Sitzung |
2) | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
3) | Feststellung der Tagesordnung |
4) | Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des Rates vom 04.10.2022 (öffentlicher Teil) |
5) | Anfragen |
6) | Einwohnerfragestunde |
7) | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
8) | Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden |
9) | Jahresabschluss 2021 der BTMG, hier Weisungsbeschluss |
10) | Erhöhung der Lebensqualität in der Stadt Braunlage - Reduzierung Lärmbelastung |
11) | Erlass einer Satzung über die Benutzung einer städtischen Obdachlosenunterkunft in der Stadt Braunlage |
12) | Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Braunlage |
13) | Überplanmäßige Aufwendung- Pflegearbeiten in den Kurparken |
14) | Überplanmäßige Aufwendung - Pflegearbeiten auf den städtischen Friedhöfen Braunlage und Hohegeiß |
15) | Abruf von Fördermitteln im Rahmen der Stadtsanierung Braunlage Innenstadt |
16) | Sanierung der Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 2022 – Änderung der Ausbauplanung |
17) | Anregungen und Beschwerden |
18) | Schließung der Sitzung |