Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) | Eröffnung der Sitzung |
2) | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
3) | Feststellung der Tagesordnung |
4) | Genehmigung des Protokolls über die 09. Sitzung am 04.10.2022 (öffentlicher Teil) |
5) | Anfragen |
6) | Einwohnerfragestunde |
7) | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
8) | Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden |
9) | Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage, Ortsfeuerwehr St. Andreasberg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis |
10) | Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2021 - Weisungsbeschluss |
11) | 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS) |
12) | Eingemeindung vom Flächen in das Gebiet der Stadt Braunlage |
13) | 2. Satzung zur Änderung der Gästebeitragssatzung |
14) | Nachtragshaushaltsberatungen 2022/2023 |
14.a) | 1. Nachtragshaushalt 2022/2023: Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung |
14.b) | Haushaltssicherungskonzept zum 1. Nachtragshaushalt 2022/2023 |
14.c) | 1. Nachtragshaushalt 2022/2023: Ergebnis- und Finanzhaushalt |
14.d) | 1. Nachtragshaushalt 2022/2023: Investitionsprogramm |
15) | Austausch der Straßenlampenköpfe in den Ortsteilen Hohegeiß, St. Andreasberg und Braunlage |
16) | Bauleitplanung: 11. Änderung des F-Planes der Stadt Braunlage (Hängeseilbrücke) - Feststellungsbeschluss |
17) | 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung) |
18) | 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) |
19) | Errichtung des "Ev.-luth. Kirchengemeindeverbandes Oberharz" |
20) | Anregungen und Beschwerden |
21) | Schließung der Sitzung |