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37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage


Tagesordnung: 

1)

Eröffnung der Sitzung 

2)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 

3)

Feststellung der Tagesordnung 

4)

Ernennung des Stadtbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage 

5)

Genehmigung des Protokolls über die 36. Sitzung am 25.06.2026 (öffentlicher Teil) 

6)

Anfragen 

7)

Einwohnerfragestunde 

8)

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 

9)

Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden 

10)

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2025/2026 

11)

Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Sanierung der Brücke Roter Bär St. Andreasberg 

12)

Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Sanierung Neue Straße in Braunlage 

13)

Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Sanierung der Stützmauer Bergstraße in St. Andreasberg 

14)

Schaffung einer Straßenverbindung im Bereich Zu den Silberschächten - Arnikagrund 

15)

Bauleitplanung: B-Plan Nr. 143 - "Unter den Buchen" - Satzungsbeschluss 

16)

1. Änderung der Stellplatzsatzung Ferienhäuser und -wohnungen 

17)

Verkauf ehemaliges Rathaus Bergstadt St. Andreasberg 

18)

Aufstellungsbeschluss zur Innenbereichssatzung 01 - Silberhütte und Sonnenberg der Stadt Braunlage 

19)

Aufstellungsbeschluss zur Innenbereichssatzung 02 - Königskrug der Stadt Braunlage 

20)

1. Änderung des städtebaulichen Vertrages vom 19.09.2024 zum Baugebiet "Am langen Bruch" mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG) 

21)

Änderung der Kindertagesstättenbeitragssatzung 

22)

Anregungen und Beschwerden 

23)

Schließung der Sitzung