Am Dienstag, 1. Juli 2025, 18:00 Uhr findet im Kurhaus St. Andreasberg in St. Andreasberg, Am Kurpark 9, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Feststellung der Tagesordnung
4) Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 22.05.2025 (öffentlicher Teil)
5) Anfragen
6) Einwohnerfragestunde
7) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
9) 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2025
9.a) 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2025: Ergebnis.- und Finanzhaushalt
9.b) 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2025: Investitionsprogramm 2024- 2028
9.c) 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025: Haushaltssicherungskonzept
9.d) 1. Nachtrag zum Stellenplan 2025
9.e) Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
10) Überplanmäßige Aufwendungen für die Marketing-Dienstleistungen BTMG Dezember 2024
11) Außerplanmäßige Auszahlungen für die Errichtung von Löschwasserzisternen für die neue Halle der Dachdeckerschule in St. Andreasberg
12) Außerplanmäßige Aufwendungen für die entstandenen Zinsen auf vorzeitig abgerufene Mittel bei der Stadtsanierung
13) Außerplanmäßige Auszahlungen für den Kauf des Grundstücks Harzburger Str. 20 in Braunlage
14) Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage
15) Änderung der Kooperationsvereinbarung zum Harzer Urlauberticket (Hatix)
16) Annahme von Spenden
19) Freiflächenplanung Am Samson St. Andreasberg
17) Bauleitplanung: B-Plan Nr. 137 - "Königskrug II" - Durchführungsvertrag und Vorhabens- und Erschließungsplan
18) Waldschwimmbad Hohegeiß - Eintrittspreise
20) Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl des Bürgermeisters
21) Berufung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen am 13. September 2026
22) Anregungen und Beschwerden
23) Schließung der Sitzung